Rückforderung: Aufhebung und Erstattung trennen

Eine Rückforderung setzt häufig voraus, dass eine frühere Bewilligung wirksam korrigiert wird.

Rechtlicher Ausgangspunkt

§§ 45 und 48 SGB X betreffen unterschiedliche Ausgangslagen: einen bereits ursprünglich rechtswidrigen Verwaltungsakt oder spätere Änderungen. § 50 SGB X regelt die Erstattung. Vertrauensschutz, Kenntnis, Mitteilungspflichten und zeitliche Grenzen sind je nach Vorschrift gesondert zu prüfen. Eine Behauptung der Behörde, es sei zu viel gezahlt worden, ersetzt diese Prüfung nicht.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Vergleichen Sie ursprüngliche Bewilligung, spätere Änderung und Rückforderungsberechnung. Erfassen Sie, wann welche Informationen mitgeteilt wurden. Sichern Sie Anhörung und Antworten. Trennen Sie Einwendungen gegen die Forderung von einem möglichen Antrag auf Zahlungserleichterung.

Diese Unterlagen helfen

• Ursprünglicher Bewilligungsbescheid
• Änderungs- und Erstattungsbescheid
• Mitteilungen an die Behörde
• Berechnung
• Anhörungsschreiben

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 45 SGB X, § 48 SGB X, § 50 SGB X, § 24 SGB X.

Ihre Unterlagen ordnen

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